Kommunalwahlen am 15. März 2020 Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung des abschließenden WahlergebnissesSowie der Form der Verkündung des vorläufigen Wahlergebnisses für die Wahl des Gemeinderates und des ersten Bürgermeisters der Gemeinde Gochsheim

Kommunalwahl 2020Bekanntmachung

1. Sitzung des Wahlausschusses

Die Sitzung findet am 30. März 2020 um 17.00 Uhr im Rathaus Gochsheim, Sitzungssaal, Am Plan 4 – 6, 97469 Gochsheim statt.

Der Wahlausschuss stellt in der Sitzung das abschließende Wahlergebnis fest (Art. 19 Abs. 3 Satz 2 Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz).

Der Wahlausschuss verhandelt, berät und entscheidet in öffentlicher Sitzung, soweit nicht Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf berechtigte Ansprüche Einzelner entgegenstehen (Art. 17 Abs. 2 GLKrWG). In diesen Fällen berät und entscheidet er in nichtöffentlicher Sitzung über den Ausschluss der Öffentlichkeit. Beschlüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden, werden der Öffentlichkeit bekannt gegeben, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind.

Sollte eine weitere Sitzung notwendig werden, wird Ort und Zeitpunkt ebenfalls rechtzeitig bekannt gemacht.

 
2. Form der Verkündung des vorläufigen Wahlergebnisses; Fristbeginn für die Annahme der Wahl

Unter dem Vorbehalt der Feststellung des abschließenden Wahlergebnisses durch den Wahlausschuss wird das ermittelte vorläufige Wahlergebnis gegenüber der Öffentlichkeit wie folgt verkündet:

a) öffentlicher Anschlag an den Gemeindetafeln:

- Info-Säule bei Bushaltestelle „An den Gaden“ vor Anwesen Schweinfurter Straße 2 im Gemeindeteil Gochsheim
- am Anwesen Hauptstraße 9 im Gemeindeteil Weyer
sowie
b) Veröffentlichung im Internet
(Homepage der Gemeinde Gochsheim https://www.gochsheim.de)
Für den Beginn der Frist, innerhalb der Personen, die aufgrund eines Wahlvorschlags gewählt wurden, die Wahl ablehnen können (Art. 47 Abs. 1 Satz 1 Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz), ist die unter Nr. 2 a) genannte Form beziehungsweise Art der Verkündung des vorläufigen Wahlergebnisses entscheidend.

Wappen der Gemeinde Gochsheim Gochsheim, 02. März 2020
Gemeinde Gochsheim
gez.
Udo Böhnlein
Wahlleiter